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Ist das Jameda-Urteil richtungsweisend?

200010

Das Internet-Werbeportal für Ärzte Jameda muss sämtliche Daten einer Dermatologin löschen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Das Urteil wird sich auch gravierend auf die Praxis der umstrittenen Hotel-Bewertungsportale auswirken, sagt Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl gegenüber Top hotel > Der Hintergrund: Eine Dermatologin hatte das Ärztebewertungsportal Jameda verklagt. Sie forderte, dass ihre (ungefragt gelisteten) Daten von dem Portal genommen werden, wie unter anderem die ZEIT berichtet. Zwar war sie in den Vorinstanzen gescheitert; doch nun urteilte der BGH zu Gunsten der Frau. Deren Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung überwiege in diesem Fall das Recht von Jameda auf Meinungs- und Medienfreiheit. »Die Entscheidung des BGH hat nicht nur Auswirkungen auf das Ärzteportal Jameda, sondern wird Auswirkungen auf die gesamte Branche der Bewertungsportale und damit auch auf die Hotellerie haben«, sagt Dr. Jonas Kahl, Rechtsanwalt bei der Kanzlei Spirit Legal in Leipzig, die auch prizeotel bei ihrem Vorhaben, nicht mehr auf Holidaycheck und Tripadvisor gelistet zu werden, unterstützt. Seine Ansicht begründet Rechtsanwalt Dr. Kahl mit folgendem Umstand: »Der BGH hat festgestellt, dass solche Plattformen sich nicht mehr darauf zurückziehen können, >neutrale Informationsvermittler< zu sein, wenn sie einem Teil ihrer Kunden in Zusammenhang mit Werbeanzeigen kostenpflichtige Premium-Dienstleistungen anbieten. In solchen Fällen tritt nach Ansicht des BGH die Meinungsfreiheit der Portale hinter die schätzenswerten Interessen des Bewerteten zurück.« Zwischen Jameda und Hotelbewertungsportalen sieht er durchaus Parallelen. …ff