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OLG Düsseldorf hält Expedia für zu unbedeutend, um wettbewerbswidrig handeln zu können

200010

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Berufung des Hotelverbandes Deutschland (IHA) gegen ein Urteil des Landgerichts Köln vom 16. Februar 2017 abgewiesen. Dieser hatte das Online-Buchungsportal verklagt, weil Expedia ein Verbandsmitglied durch Ausblenden der Fotos und Bewertungen des Hotels auf dem Portal zwingen wollte, auf der eigenen Homepage und bei einem Konkurrenzportal keine günstigeren Zimmerpreise als bei Expedia einzustellen. Der 1. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hält dieses Vorgehen für nicht verboten, weil Expedia in Deutschland einen Marktanteil von unter 30 Prozent habe und somit in den Anwendungsbereich der „Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung" falle. „Das OLG Düsseldorf hält Expedia also für zu unbedeutend, um wettbewerbswidrig handeln zu können. Dieses Urteil kann dem Rechtsfrieden nicht dienlich sein. Ich empfinde das als Schlag ins Gesicht der mittelständischen Hotellerie, die ihrerseits schon wettbewerbsrechtlich angezählt wird, sobald in einer Zeitungsanzeige mal eine rechtsförmliche Impressumsangabe fehlt", kritisierte der IHA-Vorsitzende und stellvertretende DEHOGA-Präsident Otto Lindner. ...ff